AGB & Nutzungsregeln

[netzmeister]

Liebe Besucher unseres kleinen Forums, liebe Buschtaxi-Familie,

Ergänzend zu den bei der Registrierung akzeptierten Nutzungsbedingungen gelten nachfolgende AGB sowie die nachfolgend genannte Foren-Netiquette.

Stand: 01. Januar 2024


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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN


§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung des Buschtaxi-Forums von Buschtaxi.net/Wohlfarth GmbH (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.
Die Nutzung des Forums ist nur zulässig und möglich, wenn Sie als Nutzer bei der Registrierung diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

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§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular im Forum wird Ihre Anfrage durch den Anbieter geprüft. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen im Forum einstellen können.
3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.
4. Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.
5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.
7. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter "Markt der Meinungen". Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.

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§ 3 Pflichten als Foren-Nutzer

1. Wer das Buschtaxi-Forum nutzt und dabei Inhalte (Text-, Bild- Audio- oder Video-Beiträge) in unseren Online-Angeboten speichert, hochlädt oder postet, ist allein für diese Inhalte verantwortlich. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Die verbotenen Inhalte sind unter §4 "Inhalte-Moderation" definiert.

2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

3. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
Ausspruch einer Abmahnung oder
Sperrung des Zugangs zum Forum.

4. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.


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§ 4 Inhalte-Moderation

1. Untersagte Inhalte

Sie dürfen keine Inhalte auf unseren Online-Angeboten speichern, hochladen oder posten, die gegen das geltende Recht oder gegen die zwischen uns geschlossenen Verträge verstoßen. Sie dürfen insbesondere nicht
▪ beleidigend, rassistisch, gewaltverherrlichend oder-verharmlosend, volksverhetzend, rechtsextremistisch, diskriminierend verfassungsfeindlich, jugendgefährdend, pornografisch sein;
▪ Spam über das System an andere Nutzer versenden;
▪ gegen das Straf- oder Ordnungswidrigkeitenrecht verstoßen;
▪ gegen die mit Ihnen geschlossenen Verträge oder AGB verstoßen;
▪ gegen die Rechte Dritter (z.B. Marken- und Urheberrechte) verstoßen;
▪ gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen
▪ gegen Gesetze oder die guten Sitten verstoßen;
▪ Schadsoftware oder Schadcode enthalten;
▪ Ihr Thema ohne Genehmigung des Administrators mehrfach im Forum einstellen (Verbot von "Mehrfachpostings"); dies betrifft insbesondere auch die „Marktplatz“-Bereiche des Forums;
▪ Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter betreiben; Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen; Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden;
▪ gegen sonstige von uns auferlegte Regeln oder Vorgaben (unsere „Netiquette“ finden Sie im Anschluss an diese Nutzungsregeln)
verstoßen.

2. Überprüfung von Inhalten

Wir prüfen die Inhalte manuell, wenn sie vom Administrator oder den Moderatoren entdeckt werden oder wenn wir von Dritten entsprechende Hinweise erhalten. Eine proaktive Überprüfung der Inhalte durch uns erfolgt grundsätzlich nicht. Wir behalten uns aber das Recht vor, Inhalte nach eigenem Ermessen hinsichtlich der Einhaltung der oben genannten Regeln zu überprüfen und anlassbezogen erforderliche Maßnahmen zu ergreifen.

3. Weiteres Vorgehen bei Feststellung verbotener Inhalte

Wenn der begründete Verdacht besteht, dass ein Inhalt gegen die hier genannten Regeln verstößt, gehen wir wie folgt vor:

Verwarnung bzw. Sperrung des Nutzers: Der Nutzer kann je nach Schwere des Verstoßes verwarnt oder vorübergehend gesperrt werden. Bei sehr schwerem Verstoß oder wiederholtem schwerem Verstoß gegen die Regeln oder eine Verwarnung kann eine unmittelbare Sperrung des Nutzers erfolgen.

Ansprache, Sperrung oder Entfernung des Inhaltes: Der betroffene Inhalt wird (je nach Schwere des Verstoßes) im betreffenden Diskussionsfaden, per PM oder per eMail angesprochen bzw. unverzüglich gesperrt bzw. in einen öffentlich nicht einsehbaren Forenbereich verschoben.

Stellungnahmefrist: Abhängig von der Schwere des Verstoßes und den Umständen werden wir den Urheber des Inhalts ggfs. per PM (über das Messaging-System des Forums) bzw. (im Fall einer Sperrung) per eMail kontaktieren und ihm eine angemessene Frist zur Stellungnahme einräumen. Sollte eine Kontaktaufnahme nicht möglich sein bzw. scheitern, gilt eine Frist von 48 Stunden ab der ersten erkennbaren Handlung eines Administrators/Moderators.

Abschließende Entscheidung: Nach Ablauf der Frist werden wir den Sachverhalt auf Grundlage der vorhandenen Informationen (inkl. ggfs. der Einlassungen des Urhebers) bewerten und Maßnahmen ergreifen. Hierbei sind insbesondere folgende Maßnahmen möglich:
▪ Unbefristete Sperrung des betreffenden Inhalts
▪ Endgültige Löschung des betreffenden Inhalts
▪ Verwarnung des Nutzers
▪ Vorübergehende Sperrung des betreffenden Nutzers (alternativ kann auch eine teilweise Sperrung erfolgen)
▪ Ordentliche oder außerordentliche Kündigung des Vertrags
▪ Strafanzeige oder Anzeige beim Ordnungsamt (sofern eine Straftat, die eine Gefahr für Leib, Leben oder Sicherheit einer Person im Raum steht, müssen wir diese aus gesetzlichen Gründen melden)

Wir wägen unsere Entscheidungen sorgfältig ab. Hierbei berücksichtigen wir insbesondere die Rechte und Freiheiten der Urheber und der potenziellen Betroffenen.

Die Folgemaßnahmen werden verhältnismäßig sein. Das bedeutet, dass wir immer die mildeste, dem Verstoß angemessene Maßnahme auswählen werden. Hierbei berücksichtigen wir insbesondere
▪ die Schwere des Verstoßes
▪ Anzahl und Schwere der Gesamtverstöße
▪ potenzielle Auswirkungen auf unsere Dienste und unsere Nutzer und sonstige Dritte, insbesondere auf den sogenannten Forenfrieden
▪ das Gesamtverhalten des Nutzers (z.B. dessen Einsichtsfähigkeit hinsichtlich des Verstoßes)
▪ Verschulden (Vorsatz, Fahrlässigkeit)
▪ Motive des Verstoßes (soweit erkennbar)
▪ Einlassung des Nutzers (sofern vorhanden)

4. Meldung rechtswidriger Inhalte

Wenn Sie rechtswidrige Inhalte in unserem Online-Angebot finden oder einen dahingehenden Verdacht haben, können Sie uns das jederzeit mitteilen. Unsere Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum. Ihre personenbezogenen Daten werden nicht an den Urheber des gemeldeten Beitrags weitergegeben.

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§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.

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§ 6 Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

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§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
3. Wenn der Nutzer seinen Account löscht bzw. löschen lässt (Kündigung des Vertrags), bleiben seine öffentlichen Äußerungen, insbesondere Beiträge im Forum, weiterhin für alle Leser sichtbar, der Account ist jedoch nicht mehr abrufbar und im Forum mit „Gast“ gekennzeichnet. Alle anderen Daten werden gelöscht. Wenn der Nutzer wünscht, dass auch seine öffentlichen Beiträge gelöscht werden, möge er dies beim Löschwunsch dem Anbieter mitteilen.


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Netiquette

- Wir begegnen hier einander mit Respekt und Höflichkeit. Beleidigungen, Schimpftiraden, Kraftausdrücke oder ganz allgemein "rotziges Benehmen" und dergleichen schätze und toleriere ich nicht. In einer Welt der Unflätigkeiten wollen wir hier einen Gegenpol darstellen.

- Zu einem hier hinterlassenen Beitrag gehört neben dem Inhalt IMMER auch ein Name - man weiß einfach gerne, mit wem man es zu tun hat...und ein freundliches "Hallo" hat auch noch niemandem geschadet. Auf der Straße spreche ich ja auch nicht irgendwelche Leute an und stelle tiefgreifende Fragen, ohne zumindest mal freundlich zu nicken.

- Es also durchaus passieren, dass auf "hingerotzte" Fragen ohne Begrüßung oder Name einfach nicht geantwortet wird. Hier besteht schlussendlich keine Bringschuld.

- ABER: Das heißt auch nicht, dass man jeden frank und frei erstmal kräftig anmotzt, der eine freundliche Frage gestellt und vergessen hat, seinen Namen drunterzuschreiben.

- Dieses Forum hat eine hervorragende Suchfunktion (siehe obere Leiste). Bei den mittlerweile weit über einer Million Einträgen hier ist es durchaus möglich, dass das eine oder andere Thema schon ausführlichst und in allen Einzelheiten besprochen wurde - nutzt also die Suchfunktion und schaut erst einmal, ob es was dazu gibt, bevor Ihr eine Frage stellt.

- ABER: Das heißt wiederum nicht, daß man jeden frank und frei erstmal kräftig anmotzt, der...Ihr wißt, was ich meine.

- Hier wird niemand beleidigt, beschimpft, persönlich angegriffen oder diffamiert.

- Hier wird ein gewisses Niveau eingehalten - das heißt nicht, daß wir jetzt alle die Hände falten und aus der Wäsche gucken wie bei der Erstkommunion, aber vollkommen über die Stränge schlagen solltet Ihr auch nicht. Mein Wunsch: Benehmt Euch so, daß Ihr jederzeit bei einem persönlichen Zusammentreffen dem Gegenüber ohne schlechtes Gewissen in die Augen schauen könnt. Im Zweifel verabredet Ihr Euch auf dem BTT auf ein Bier und lernt Euch kennen...die meisten Missverständnisse sind dann ohnehin sofort aus dem Weg geräumt.

- Hier werden keine Nacktbilder oder sonstige pornografischen Inhalte veröffentlicht.

- Hier gibt es keine gewaltverherrlichenden, rufschädigenden, rechts-, links- oder sonstwie radikalen Äußerungen.

- Jeder ärgert sich irgendwann einmal über einen Händler, Hersteller, Schrauber, Verkäufer - das ist normal. Und sollten Unzufriedenheiten auftauchen, besteht überhaupt kein Grund, die zu verheimlichen. Denn schlussendlich gehört die Reaktion auf ein bestimmtes Verhalten zum Lern- und Regelungsprozess in unserer Wirtschaft. ABER: Dies alles sollte im Rahmen des gesunden Menschenverstandes geschehen - und dazu gehört, dass man es sich mindestens 2 Mal überlegt, bevor man seinem Ärger Luft macht. Denn Äußerungen, die auf Diffamierung, Verleumdung oder übler Nachrede hinauslaufen helfen niemandem. Im Gegengeil: Derjenige, der zuallererst in der Schusslinie steht, ist der Betreiber dieses Forums. Und ich bin nicht bereit, für private Querelen meinen Kopf hinzuhalten. Desweiteren sollte man beachten, dass es IMMER mindestens 2 Seiten der Geschichte gibt. Und so manches Mal ist man im Ärger auch im Unrecht. Fazit: Wenn Euch was aufregt und Ihr Euch schon unbedingt Luft machen müsst, dann tut es auf gesellschaftsfähige, ruhige und konstruktive Art. Andernfalls wird editiert oder gelöscht.

- Witze über Minderheiten (...kommt ein Landyfahrer in die Werkstatt...) sind eine tolle Sache - aber bleibt auf dem Teppich. Frotzeln ist wunderbar, verletzende Dinge gehören nicht hierher.

Mit anderen Worten: Dies ist ein Ort des angenehmen, freundschaftlichen Miteinanders. Ich wünsche mir einen menschlichen, loyalen, lockeren, fairen, freiheitlichen, liberalen Umgang.

Darüber hinaus erscheint es mir wichtig, auf einen weiteren elementaren Gedanken hinzuweisen: Gewerbliche Einträge gibt es in diesem Forum nur nach Rücksprache mit mir: netzmeister@buschtaxi.de. Bei mir gibt es auf Wunsch gerne auch Informationen bezüglich der Werbemöglichkeiten auf buschtaxi.net. Es ist nämlich nicht Sinn der Sache, dass ich Geld ausgebe, damit Ihr welches verdient.

In diesem Sinne,
Euer Netzmeister
Alexander Wohlfarth
netzmeister@buschtaxi.de

Impressum und Kontakt: https://buschtaxi.org/impressum/

[netzmeister]

Aus aktuellem Anlaß möchte ich etwas anmerken, das vielen nicht bewußt ist:

Das Veröffentlichen privater Korrespondenz ohne ausdrückliche Erlaubnis des Verfassers oder von Bildern, die die Privatsphäre einer Person verletzen, verstößt nicht nur gegen die Netiquette (siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Netiquette ), sondern auch gegen das Persönlichkeitsrecht.

Mit anderen Worten: Es ist nicht nur nicht nett, jemandes Mail zu veröffentlichen, sondern kann auch Konsequenzen nach sich ziehen.

Ein paar Quellen dazu:

Das Postgesetz:
http://bundesrecht.juris.de/postg_1998/index.html

Strafgesetzbuch §202 "Verletzung des Briefgeheimnisses":
http://dejure.org/gesetze/StGB/202.html

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht:
http://ruessmann.jura.uni-sb.de/rw20/Haftung/hiic8d.htm

Als Ergänzung noch folgendes:

BGH 1. Zivilsenat, Datum: 25. 05.1954, Az: I ZR 211/53

Leitsatz

Briefe oder sonstige private Aufzeichnungen dürfen in der Regel nicht ohne Zustimmung des noch lebenden Verfassers und nur in der vom Verfasser gebilligten Weise veröffentlicht werden. Das folgt aus dem in GG Art 1, GG Art 2 verankerten Schutz der Persönlichkeit und gilt daher auch dann, wenn die Aufzeichnungen nicht die individuelle Formprägung aufweisen, die für einen Urheberrechtsschutz erforderlich ist.

Fundstelle

BGHZ 13, 334-341 (LT1)

Das Landgericht Köln stellte dazu fest, daß die Veröffentlichung von "vertraulichen geschäftlichen E-Mails einen schwerwiegenden Eingriff in das Persönlichkeitsrecht" darstellt (Az.: 28 O 178/06).

Die sich eventuell anschließende Klage auf Unterlassung und Schadensersatz kann dabei auch den Betreiber einer Seite berühren. Ich werde also in zweifelhaften Fällen (wenn der Veröffentlicher nicht definitiv bekannt ist) den Beitrag entsprechend editieren.