Hallo Timo!

[Thomas D]

Sag mal Timo, wo ist eigentlich dein Vorstandskollege? Und wenn du es nicht weißt, ist es auch egal, aber was hast du denn zur Nichtannahme der Beschwerde zu sagen?
Ich finde die Ruhe irgendwie befremdlich. Auf Eurer Seite ist es immer noch der 11.Juni 2009 .
Soviel zum Thema Aktuelles und ordentliches arbeiten.

Gruß
Tom

[fipsicola]

der is bestimmt ABSOLUT beschäftigt....

[Timo]

Wenn ich schon so freundlich und direkt gefragt werde....

Zwar bin ich der Öffentlichkeit keine Rechenschaft schuldig, aber zur Erklärung meiner Abwesenheit sei gesagt, dass ich die ersten 2 Wochen im Oktober im Urlaub war (was nötig war!), vorher war ich mit der Vorbereitung beschäftigt, anschließend war bei uns zuhause viel los, weil meine Eltern ja von ihrer Reise zurückkamen und letzte Woche war ich ungeplant und unfreiwillig im Krankenhaus - OK?

Stefan hat das alles noch mal ganz aktuell zusammengefasst:

http://www.proallrad.com/aktuelles.php?modus=TOP|30

Dem ist nicht viel hinzuzufügen. Im internen Forum wurde am 24.09.09 vom 2. Vorsitzenden die Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde bekannt gegeben. Stefan hat unmittelbar versucht, eine außergerichtliche Klärung auf Bundesebene herbeizuführen, weil der Finanzverwaltung ja mit den vorliegenden höchstrichterlichen "Entscheidungen" in keiner Weise geholfen ist. Ob von der eingerichteten Arbeitsgruppe noch irgendetwas produktives zu erwarten ist, darf wohl bezweifelt werden.

Das Thema ist also durch. Die Art und Weise, wie der BFH und das BVerfG den Rechtstreit behandelt haben, finde ich als Jurist erschreckend, beschämend und unwürdig.

Klageverfahren zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) sind nicht möglich. Wenn überhaupt, so hätte ein Vorabentscheidungsverfahren von den unteren Instanzen durchgeführt werden müssen. Aber da es letztlich nie um die Auslegung von Europarecht bzw. die Vereinbarkeit von nationalem Recht mit Europarecht ging, wäre ein solches Vorabentscheidungsverfahren unzulässig gewesen.

Was bleibt?
Mehr oder weniger gemauschelte willkürliche Einzellösungen/Absprachen mit dem eigenen Finanzamt, Glück oder Pech....

Von mir aus sollen sie doch die Pkw-Maut einführen - wenn die Kfz-Steuer dafür abgeschafft wird...

Timo

[netzmeister]

Das Thema ist also durch.

Das Ding ist also alles komplett erledigt? Nada? Niente? Nix?

Dann, muß ich ehrlich gestehen, bin ich gerade ziemlich überrascht. Ich hatte nämlich von dem Urteil nichts mitbekommen. Bei DEM Wirbel, der rund um Pro Allrad und die ganze Geschichte veranstaltet wurde, hätte ich mir eine saubere Info auch in den verschiedenen Foren gewünscht, oder zumindest einen Newsletter an verschiedene Adressen. Fairerweise vielleicht auch an mich, damit ich das entsprechend aufbereiten und hier im Forum veröffentlichen kann. Ich steh (wie jeder andere hier auch) wie der sprichwörtliche Ochs vorm Berg. Und nein, ich schau nicht alle fünf Tage auf die Pro-Allrad-Seite, um mich über neues zu informieren.

Ich fühl mich gerade ziemlich vor den Kopf gestossen, ehrlich gesagt. Das ist kein guter Stil.

Was mir dabei gerade durch den Kopf geht, ganz ernsthaft gefragt: Wie geht´s mit dem Verein jetzt weiter? Wenn der Vereinszweck jetzt von politischer Seite quasi ans Kreuz genagelt wurde...wird PA jetzt aufgelöst?

[Ozymandias]

Das Thema ist also durch.

Das Ding ist also alles komplett erledigt? Nada? Niente? Nix?

Was mir dabei gerade durch den Kopf geht, ganz ernsthaft gefragt: Wie geht´s mit dem Verein jetzt weiter? Wenn der Vereinszweck jetzt von politischer Seite quasi ans Kreuz genagelt wurde...wird PA jetzt aufgelöst?

Na Zeit wärs, wie du sagst der Vereinszweck hat sich gerade erledigt, ergo gibt es keinen Grund mehr den Mitgliedern, ob freiwillig oder gezwungenermassen, noch einen einzigen Euro aus der Tasche zu ziehen.
Im Gegenteil sollte das Vereinsvermögen, was wahrscheinlich nicht gerade klein ist, wieder schön unter die Members verteilt werden.
Und genau darum wird der Verein ziemlich sicher nicht aufgelöst, wär ja noch schöner, all das mühsam zusammengetriebene Geld wieder verteilen müssen.

[Schmotzhand]

Ich denk nicht das der Verein sich auflöst, es wird sich das Aufgabengebiet ändern...es gibt genug Anliegen von Offroadern die zu erarbeiten sind.
Ich könnt mir vorstellen das eine Austrittswelle auf den Verein zukommt..naja magere Zeiten eben aber weiter gehts bestimmt.
...Zumal glaub das Vermögen eines e.V. beim auflösen nicht an die Mitglieder geht sondern an den Staat, oder?

[ALI]

Aus der Satzung von PA:

Die Auflösung des Vereins erfordert eine einfache Mehrheit der anwesenden Mitglieder, einer zu diesem Zweck ausdrücklich einberufenen letzten Mitgliederversammlung. Bei Auflösung des Vereins fällt sein Vermögen an eine gemeinnützige Institution, die auf der Mitgliedsversammlung mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitgliedern zu bestimmen ist.

[Buschloewin]

...Zumal glaub das Vermögen eines e.V. beim auflösen nicht an die Mitglieder geht sondern an den Staat, oder?

"BGB § 45
Anfall des Vereinsvermögens.(1) Mit der Auflösung des Vereins oder der Entziehung der Rechtsfähigkeit fällt das Vermögen an die in der Satzung bestimmten Personen.

(2) Durch die Satzung kann vorgeschrieben werden, dass die Anfallberechtigten durch Beschluss der Mitgliederversammlung oder eines anderen Vereinsorgans bestimmt werden. Ist der Zweck des Vereins nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet, so kann die Mitgliederversammlung auch ohne eine solche Vorschrift das Vermögen einer öffentlichen Stiftung oder Anstalt zuweisen.

(3) Fehlt es an einer Bestimmung der Anfallberechtigten, so fällt das Vermögen, wenn der Verein nach der Satzung ausschließlich den Interessen seiner Mitglieder diente, an die zur Zeit der Auflösung oder der Entziehung der Rechtsfähigkeit vorhandenen Mitglieder zu gleichen Teilen, anderenfalls an den Fiskus des Landes, in dessen Gebiet der Verein seinen Sitz hatte."

Sinnvoller wäre es, falls PA sich tatsächlich auflösen sollte, dass das Vermögen lieber an die Mitglieder verteilt würde, die es wenigstens als kleine Anzahlung für die nächste Kfz.-Steuer hernehmen können. Das Geld an eine andere Institution weiter zu geben halte ich jetzt nicht für so zweckmäßig...

Alles in allem einfach nur schade!

[sportbiber]

Sinnvoller wäre es, falls PA sich tatsächlich auflösen sollte, dass das Vermögen lieber an die Mitglieder verteilt würde, die es wenigstens als kleine Anzahlung für die nächste Kfz.-Steuer hernehmen können. Das Geld an eine andere Institution weiter zu geben halte ich jetzt nicht für so zweckmäßig...

Was jetzt einzelne Mitglieder für "zweckmäßig" halten, dürfte niemanden interessieren. Wir haben ja erlebt, dass Proallrad im Zweifel die Satzung (und nicht das BGB) buchstäblich nimmt. Manchmal aber auch nicht. Je nachdem, wie es gerade von geldwertem Vorteil ist. Siehe Austritte, Beitragserhöhungen, Versammlungseinladungen etc.

[Gerard]

>>Was mir dabei gerade durch den Kopf geht, ganz ernsthaft gefragt: Wie geht´s mit dem Verein jetzt weiter? Wenn der Vereinszweck jetzt von politischer Seite quasi ans Kreuz genagelt wurde...wird PA jetzt aufgelöst?<<

Es gibt schon einige Stimmen die das fordern, aber von der "Obrigkeit" meldet sich im Forum keiner mehr.
Irgendwie komisch alles.

Grüße, Gerhard

[ALI]

Ein Blick in die Satzung von PA gibt Aufschluss über den Zweck des Vereins.

§2 Zweck

(1) Zweck des Vereins ist die bundesweite Interessenvertretung von Geländewagenbesitzern im Bezug auf ihre Fahrzeuge. Insbesondere im Umgang mit: Behörden Fahrzeug - und Zubehörherstellern Der Verein organisiert, koordiniert und unterstützt bei unklaren Rechtslagen im Bereich der StVZO und des KaftStG die technische Unerstützung und den Rechtsbeistand seiner Mitglieder. Insbesondere im Umgang mit dem BMV, KBA, den Verkehrs - und Finanzministerien der Länder sowie den Prüforganisationen TÜV und DEKRA. Entsprechend erarbeitet der Verein auch Lösungsmöglichkeiten - z.B. Nachrüstung von Russfiltern für Dieselfahrzeuge, Kat Nachrüstung - Gutachtenerstellung etc. - für bestehende Problematiken und (zukünftigen) Auflagen zum Thema Umweltschutz.

Es besteht kein Grund zur Auflösung des Vereins, nur weil ein Ziel nicht erreicht wurde.

Ich bin übrigens nicht die Obrigkeit des Vereins, nicht mal Mitglied.

[landcruiser]

...- z.B. Nachrüstung von Russfiltern für Dieselfahrzeuge, Kat Nachrüstung - ...

Da drüfen wir dann ja gespannt sein!

Was ist denn eigentlich aus dem HZJ mit Euro IV und Partikelfilter geworden den Stefan Specht auf der Abenteuer Allrad 2008 vorgestellt hat?

[thores]

Soweit ich das Vereinsgeschehen verfolgt habe, wird hier nur aus einem Satzungsentwurf zitiert.

Was letztendlich in der offiziell abgesegneten Form steht habe ich noch nirgends gesehen.

Ich lasse mich aber gerne korrigieren.

Übrigens, ein gemeinnütziger Zweck und die Mehrheit der anwesenden Mitglieder ... da wird sich doch was machen lassen

[Ozymandias]

Mittlerweile haben es wohl die Medien auch mitgekriegt.

http://www.4wheelfun.de/news/pro-allrad ... 80326.html